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Dittgen

Die europapolitische Rolle der nationalen Parlamente nach Lissabon

Nomos,  2011, 105 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-6785-7


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Das Werk ist Teil der Reihe Würzburger Universitätsschriften zu Geschichte und Politik (Band 15)
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Eine der wichtigsten institutionellen Reformen des Vertrags von Lissabon betrifft die Rolle der nationalen Parlamente in den europäischen Entscheidungsprozessen. Der Vertrag schafft durch die Ausweitung von Informationsrechten eine verbesserte Grundlage für eine effektive Kontrolle europäischer Politik durch die Parlamente der Mitgliedsstaaten und ermöglicht durch die Etablierung eines innovativen Verfahrens zur Subsidiaritätskontrolle erstmals eine unmittelbare Beteiligung der nationalen Parlamente am europäischen Gesetzgebungsprozess.
Durch diese Mitwirkungsrechte leistet der Vertrag einen wichtigen Beitrag zum Ausbau der demokratischen Legitimationsgrundlage der Europäischen Union und trägt den Kompetenzverlusten Rechnung, welche die nationalen Parlamente im Rahmen des fortschreitenden Europäisierungsprozesses erfahren mussten.
Neben einem Überblick über die Entstehung der neuen Verfahren im Rahmen des Europäischen Verfassungskonvents bietet diese Untersuchung eine kritische Analyse der Stärken und Schwächen der neuen Beteiligungsrechte. Als Beispiel aus der Praxis innerstaatlicher Beteiligungsmöglichkeiten dienen der Deutsche Bundestag und Bundesrat.

„Friederike Dittgens Untersuchung leistet einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der unverzichtbaren europapolitischen Rolle der nationalen Parlamente im Allgemeinen und des Deutschen Bundestages im Besonderen.“
aus dem Vorwort von Prof. Dr. Gisela Müller-Brandeck-Bocquet

»Insgesamt vermittelt das Buch von Dittgen aufgrund einer detaillierten Untersuchung der europäischen und nationalen Vertragstexte einen umfassenden und verständlichen Überblick über die rechtlichen Neuerungen, die sich aus dem Vertrag von Lissabon für die nationalen Parlamente, vor allem in Deutschland, ergeben.«
Ellen Schneider, ZParl 2/12
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