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Gilberg

Die Förderung gemeinnütziger Körperschaften durch öffentliche Aufträge und Dienstleistungskonzessionen

Eine Reformüberlegung angesichts der Beihilfeneigenschaft von Steuervergünstigungen und öffentlichen Zuwendungen
Nomos,  2011, 224 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-6644-7


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Das Werk ist Teil der Reihe Nomos Universitätsschriften – Recht (Band 741)
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Das Werk zeigt auf, dass die staatliche Finanzierung gemeinnütziger Körperschaften großenteils mit dem EU-Beihilfenverbot für Unternehmen unvereinbar ist. Hierbei legt es vor dem Hintergrund des EuGH-Urteils „Italienische Bankstiftungen“ einen Schwerpunkt auf die Frage, unter welchen Voraussetzungen staatliche Mittel an Gemeinnützige, die Tochtergesellschaften mit Erwerbszweck haben, als verbotene Beihilfen zu qualifizieren sind. Um den Konflikt mit dem Beihilfenrecht zu lösen, erwägt die Autorin sodann, Gemeinnützige durch die bevorzugte Vergabe öffentlicher Aufträge und Dienstleistungskonzessionen zu fördern und stellt fest, dass signifikante Möglichkeiten bestehen.

»Das Buch ist daher für jeden Interessierten, der sich auf rechtswissenschaftlichem Niveau mit dieser Thematik beschäftigen möchte unbedingt zu empfehlen.«
Dr. iur. Marcus Kreutz, www.socialnet.de März 2012
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