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Franke

Die gefährdete Demokratie

Illiberale Demokratie - Populismus - Europaskepsis
Nomos,  2017, 244 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-4419-0

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Ungarn und Polen stehen seit einiger Zeit im Zentrum der Kritik, weil sie „eine Demokratie ohne Attribute“ (Viktor Orbán) anstreben und sich damit gegen die Grundsätze der EU stellen. Die Tendenz zur illiberalen Demokratie paart sich mit dem Populismus und greift europaskeptische Töne auf. Der Verfasser ist seit 2012 in Ungarn als Hochschullehrer für politische Ökonomie tätig und beschäftigt sich in seiner Sammlung von Aufsätzen und Vorträgen mit der Bedeutung autonomer Institutionen für eine freiheitliche Demokratie, mit den Identifikations- und Legitimationsproblemen der EU sowie mit der Behauptung von Francis Fukuyama, wonach die Geschichte belege, dass es keine bessere Lösung für die Gesellschaft gäbe als die Verknüpfung einer rechtsstaatlichen Demokratie mit einer liberalen Wirtschaftsordnung .
Die im Buch zusammengefassten Beiträge bieten eine differenzierte Sicht zur Haltung mittel- und südosteuropäischer Länder, heben aber zugleich die Gefahr hervor, die von „einer Demokratie ohne Attribute“ ausgeht.

»Die Beiträge machen deutlich, dass eine Demokratie, wenn sie nicht in eine "Tyrannei der Mehrheit" abgleiten will, einer effektiven rechtsstaatlichen Fesselung bedarf. Das ist ihre einfache aber wichtige Botschaft - allein deswegen kann die Lektüre empfohlen werden.«
Jörn Ketelhut, ZParl 1/2019, 199
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