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Die Grundsätze des Grundgesetzes

Eine Untersuchung zu Art. 79 Abs. 3 GG
Nomos,  1999, 496 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-7890-6085-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit (Band 78)
71,00 € inkl. MwSt.
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Die in Art. 79 GG festgeschriebenen unabänderlichen Verfassungsgrundsätze des Grundgesetzes bilden ein konsistentes »inneres System« der deutschen Rechtsordnung sowie den Rahmen für die Akte des (verfassungsändernden) Gesetzgebers. Auf der Grundlage einer prinzipientheoretischen Rekonstruktion erarbeitet der Verfasser Gehalt und Struktur der geschützten Grundentscheidungen.
Dabei beschreibt er die Rechtsordnung als evolutionäres System, in dem die invariablen Grundsätze als »genetisches Programm« der Rechtsevolution fungieren, welches auf der Basis der Würdegarantie und ihren Leitgedanken Freiheit und Gleichheit ruht. Sodann erarbeitet er eine Rahmenkonzeption der Verfassung in ihren änderungsfesten prinzipiellen Elementen, deren Berührung bei der Unterschreitung von Begründungs-Mindeststandards angenommen wird. In Auseinandersetzung mit den einzelnen unabänderlichen Normen illustriert der Verfasser seinen Ansatz und zeigt dessen praktische Konsequenzen vor allem für den Umfang verfassungsgerichtlicher Kontrollkompetenzen auf.
Die Studie wendet sich an alle, die an Grundlagenproblemen des Verfassungsrechts und der Verfassungstheorie interessiert sind.

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