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Die kommunale Grundrechtsklage in Hessen

Neue Regelung und alte Probleme des verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzes der Kommunen
Nomos,  1996, 99 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-4459-5


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Das Werk ist Teil der Reihe Kommunalrecht - Kommunalverwaltung (Band 19)
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Als letzter Flächenstaat der Bundesrepublik hat auch Hessen mit der kommunalen Grundrechtsklage seinen Gemeinden und Gemeindeverbänden bei Verletzungen ihres landesverfassungsrechtlich gewährleisteten Selbstverwaltungsrechts die Möglichkeit eröffnet, vor dem Landesverfassungsgericht zu klagen. Hierdurch erhalten die hessischen Kommunen erstmals die Gelegenheit, die über Art. 28 Abs. 2 GG zum Teil hinausreichende Garantie des Art. 137 Hessische Verfassung gegenüber landesrechtlichen Vorschriften verfassungsprozessual zu mobilisieren.
Jedoch ist dieses bedeutende Verfahren im Staatsgerichtshofgesetz nur in einer äußerst fragmentarischen Weise geregelt, was zu einer Reihe verfahrensrechtlicher Zweifelsfragen führt. Mit dieser Arbeit wird das neue Verfahren erstmals umfassend behandelt, und seine Voraussetzungen werden unter vergleichender Heranziehung des BVerfGG und der einschlägigen Rechtslage in den anderen Bundesländern dargestellt. Der Autor berücksichtigt dabei besonders das Verhältnis zur fachgerichtlichen Normenkontrolle gemäß § 47 VwGO.
Die Schrift wendet sich an Gemeinden, Gemeindeverbände und ihre Spitzenverbände sowie an alle wissenschaftlich am Kommunalrecht Interessierten. Alle für das Verfahren maßgeblichen Vorschriften sind im Anhang abgedruckt.

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