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Die Kulturförderung der Europäischen Union

Grundlagen, rechtliche Anforderungen und Bewertung der Praxis
Nomos,  2011, 282 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-6938-7


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft (Band 363)
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Mit dieser juristischen Arbeit bringt die Autorin dem Leser die Kulturförderung durch die Europäische Union nahe. Sie untersucht die rechtlichen Anforderungen an die europäische Kulturförderung umfassend und beantwortet die Frage nach einem übergeordneten Kulturauftrag der Union positiv. Dabei wird nachgewiesen, dass Art. 167 AEUV als Kompetenznorm das Spannungsverhältnis zwischen dem vornehmlich wirtschaftlichen Fokus der Union und der Kulturhoheit der Mitgliedstaaten nur unzureichend auflöst.
Wichtige Impulse für die Kulturförderung leitet die Autorin neben Art. 167 AEUV auch aus den allgemeinen Rechtsgrundsätzen sowie den europäischen Grundrechten ab. Ferner analysiert sie am Beispiel des Programms „Kultur“ (2007-2013) die komplexen praktischen Strukturen der europäischen Kulturförderung und misst diese kritisch an den dargelegten rechtlichen Anforderungen. Es wird aufgezeigt, dass die verfahrensmäßige Ausgestaltung des Programms zwar gewisse Schwachstellen aufweist, die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen jedoch ausreichen, um kulturelle Vielfalt auf der einen und sachgerechte Förderentscheidungen auf der anderen Seite zu gewährleisten.

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