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Die Rahmenkompetenz

Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Rahmengesetzgebung des Bundes
Nomos,  2005, 299 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-1542-1


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Das Werk ist Teil der Reihe Föderalismus - Studien (Band 18)
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Die Rahmenkompetenz nach Art. 75, 98 III 2 GG ist auf eine zweistufige Rechtssetzung angelegt, bei der sowohl der Bund als auch die Länder zur Regelung derselben Sachmaterie tätig werden. Sie wirft vielfältige Rechtsprobleme auf, denen die Untersuchung umfassend nachgeht.
Im Einzelnen wird die Frage behandelt, was den Rahmencharakter einer Regelung ausmacht und was die Ausnahmefälle kennzeichnet, die nach Art. 75 II GG diesen Rahmen sprengende Regelungen legitimieren. Daneben werden insbesondere die Bedeutung des Verweises auf die Erforderlichkeitsklausel des Art. 72 II GG, die der Rahmenkompetenz unterliegenden Sachmaterien, die nicht ausdrückliche Zuweisung von Kompetenzen sowie der Erlass von Ausführungsvorschriften und Rechtsverordnungen erörtert. Zudem wird auf die Kompetenzen der Länder und ihre Pflicht zur Umsetzung von Rahmenrecht einschließlich der Folgen eines Verstoßes eingegangen.
Schließlich werden die Reformansätze hinsichtlich der bundesstaatlichen Ordnung, insbesondere die gescheiterten Bemühungen der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung, vor dem Hintergrund dieser Bestandsaufnahme dargestellt.

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