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Soudry

Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG

Nomos,  2011, 267 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-6279-1


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht (Band 11)
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Der Autor stellt die historischen Entwicklungen des Hochschulerfinderrechts und die wissenschaftspolitischen Beweggründe seiner Novellierung dar. Er untersucht die Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung am Maßstab von Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsgarantie und Gleichheitssatz und entwickelt einen neuen, im Verhältnis zu Arbeitnehmererfindern widerspruchsfreien Vergütungsansatz. Außerdem geht er der Frage nach, ob Hochschulen zur Erfindungsverwertung verpflichtet sein können und schlägt eine Lösung für den Umgang mit Erfindungen vor, deren Schutzrechtskosten die Einnahmen übersteigen. Sodann stellt er Zulässigkeit und Grenzen individualvertraglicher Abreden dar. Abschließend geht er auf Reformbestrebungen ein und bewertet die Änderungen durch das 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.

»Tiefgründig, vollständig und ausgesprochen gut lesbar werden diese Fragen im Werk abgearbeitet... In summa ist das anzuzeigende Werk jedem Leser mit Interesse am Hochschulerfinderrecht sehr zu empfehlen. Mit seiner Kombination aus Praxisrelevanz, Detailfreude und tadelloser Lesbarkeit gehört es in jede Bibliothek mit (hochschul-)erfinder- und patentrechtlichem Anspruch!«
Prof. Dr. jur. Christoph Ann, Mitt. d.dt. Patenanwälte 6/12

»Die mit der Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs verbundene Novellierung des § 42 ArbEG hat einige gute Dissertationen hervorgebracht. (...) Die glänzende Arbeit von Soudry ragt aber unter den erwähnten Veröffentlichungen noch deutlich heraus. (...) Soudry gelingt aber das Kunststück, sich mit allen von ihm erwähnten Autorinnen und Autoren [...]