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Die Relevanz öffentlicher Interessen im Rahmen des Behinderungs- und Diskriminierungsverbotes

Nomos,  2001, 155 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-7654-1


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Das Werk ist Teil der Reihe Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik (Band 173)
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Diskriminierendes Verhalten marktbeherrschender oder -mächtiger Unternehmen kann gleichzeitig die Wettbewerbsfreiheit beeinträchtigen und im Hinblick auf andere öffentliche, z.B. arbeitsmarktpolitische, Interessen begrüßenswert sein. Die kartellbehördliche und gerichtliche Praxis entscheidet die Frage einzelfallbezogen, ob außerwettbewerbliche öffentliche Interessen die kartellrechtliche Beurteilung des betreffenden Verhaltens beeinflussen können und kommt dementsprechend zu kaum vorhersehbaren Ergebnissen. Die Autorin entwickelt fallübergreifende Leitlinien für die Abwägung der antagonistischen Interessen. Öffentliche Interessen können sowohl als eigene Interessen der beteiligten Unternehmen abwägungsrelevant sein als auch neben der Wettbewerbsfreiheit, dem primär maßgeblichen Wertungsaspekt, selbst Wertungskriterium sein. Die Bewertung der gegenläufigen Beteiligteninteressen anhand der Wettbewerbsfreiheit einerseits und des im konkreten Fall relevanten außerwettbewerblichen Interesses andererseits kann zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Ein nach dem Grad der Wettbewerbsbeeinträchtigung differenzierendes Drei-Stufen-Modell ermöglicht in diesem Fall die Abwägung der widerstreitenden Wertungskriterien selbst.

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