Der Bezug von Arbeitslosengeld setzt hinreichende Eigenbemühungen zur Beendigung der Arbeitslosigkeit voraus. Werden diese nicht nachgewiesen, tritt eine Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen ein, die zum temporären Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld führt und zudem Auswirkungen auf weitere Sozialleistungen wie die gesetzliche Krankenversicherung hat. Die Arbeit untersucht die Rechtfertigung der Eigenverantwortung in der Arbeitslosenversicherung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und analysiert das sanktionsbewehrte Verhalten. Zudem wird ein Überblick über die geschichtliche Entwicklung des Sperrzeitrechts gegeben und es werden rechtspolitische Vorschläge unterbreitet.
englischThe period of the unemployment benefit is conditioned on sufficient personal efforts to end the unemployment situation. If personal engagement cannot be proven, it will result in the imposition of a so called „Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen“, a temporary withholding of unemployment benefit that also has an impact on other social benefits. This thesis examines the justification for an individual’s responsibility in the unemployment insurance system by taking into consideration the rulings of the Supreme Court of the Federal Republic of Germany and discusses the sanctioned behavior. In addition, an overview of the historical development of the sanctioned law will be shown and suggestions regarding legal policy will be proposed.
