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Ooyen

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Von Solange über Maastricht zu Lissabon und Euro-Rettung
Nomos,  5. Auflage 2015, 323 Seiten, E-Book

ISBN 978-3-8452-5183-7

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Das Bundesverfassungsgericht hat mit „Lissabon“ den Kurs seiner Europarechtsprechung erheblich verschärft und betont auch in den neuen Entscheidungen zur „Euro-Rettung“ und „Sperrklausel Europawahl“ wieder seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie.
So bleibt das Europaparlament wegen des fehlenden „Demos“ immer noch ein bloßes „Hilfsparlament“ der nationalen Völker – nichts also, was in Sachen „Volkssouveränität“ oder auch Funktionsfähigkeit wirklich ernst zu nehmen wäre. Und das Bundesverfassungsgericht selbst hält sich über die Stärkung nationalstaatlicher Kontrolle weiterhin als europapolitischer Akteur im Spiel.
Nach wie vor zeigt sich daher die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts, die selbst Ausdruck eines „Demokratietheorie-Defizits“ ist.

»Fazit: Lesenswert.«
Matthias Wiemers, www.justament.de Juli 2012


Stimmen zu den Vorauflagen
 
»Robert van Ooyens nunmehr aktualisierte Darstellung der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und seiner Einstellung zu Europa ist eine äußerst gelungene, präzise herausgearbeitete Analyse, die für jede Beschäftigung mit den verfassungsrechtlichen Voraussetzungen und Schranken der europäischen Integration unerlässlich ist.«
Dietmar Herz, Das Historisch-Politische Buch 5/10

»Sehr lesenswert.«
Martin H. W. Möllers, Zeitschrift für Politik 1/07
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