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Trinh

Die Strafbarkeit der Fluchthilfe

Eine Auseinandersetzung mit dem sog. Schleusertatbestand in § 96 AufenthG
Nomos,  2021, 346 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-8678-7


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Eine legale Migration ist derzeit faktisch kaum möglich, wodurch Geflüchtete sich regelmäßig in die Hände sog. Schleuser begeben. Diese agieren meist wegen des eigenen Profits, führen die Geflüchteten über gefährliche, z.T. auch über das Mittelmeer führende, Fluchtrouten und können daher als kriminell angesehen werden. Ihnen soll mit dem Straftatbestand des § 96 AufenthG begegnet werden. Jedoch geht die gesetzgeberische Intention fehl, indem auch private Fluchthelfer, die aus Solidarität handeln, kriminalisiert werden. Aus diesem Anlass zeigt die Verfasserin die dogmatischen Schwächen des § 96 AufenthG auf und arbeitet einen Vorschlag für eine dringend gebotene Reform dieses sog. Schleuserstraftatbestandes heraus.

»Das Bedeutende an der sehr gründlichen und kenntnisreichen, lesenswerten Arbeit ist, dass die Verf. einen Geburtsfehler der Strafrechtsnormen gegen Fluchthilfe herausarbeitet, dass nämlich menschliche und humanitäre Fluchthilfe ohne Gewinnabsicht zu Unrecht unter Strafe gestellt sind und deswegen jedenfalls in diesem Punkt dringender Handlungsbedarf besteht. Einen Vorschlag de lege ferenda liefert Trinh gleich mit. Es bleibt zu hoffen, dass dieser möglichst bald aufgegriffen und umgesetzt wird.«
RA und Notar a.D. Axel Nagler, StV 6/2023

»ein durchdachtes, umfassendes und rundum lohnendes Buch zu einem sträflich vernachlässigten Straftatbestand.«
Dr. Marcus Bergmann, Asylmagazin 4/2023
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