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Mesquita Ceia

Die verfassungsgerichtliche Kontrolle völkerrechtlicher Verträge

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Brasilien und Europa
Nomos,  2011, 265 Seiten, E-Book

ISBN 978-3-8452-2846-4

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Das Werk beantwortet anhand einer rechtsvergleichenden Untersuchung der Systeme und Verfassungsrechtsprechungen zur Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit völkerrechtlicher Verträge in Brasilien und in Europa zentrale Fragen über die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit im Bereich der Außenpolitik. Dabei analysiert die Autorin die Auswirkungen der Kontrollentscheidungen auf die Führung der Außenpolitik durch die Regierung sowie auf die staatlichen Verpflichtungen im Völkerrecht, das Verhalten nationaler Verfassungsgerichte bei der Überprüfung völkerrechtlicher Verträge, die Grenzen verfassungsgerichtlicher Kontrolle internationaler Verträge und letztlich die Interpretationsmethoden und Techniken, auf welche die nationalen Verfassungsgerichte bei der inhaltlichen Prüfung völkerrechtlicher Verträge zurückgreifen, um mögliche Widersprüche zwischen staatlichen völkerrechtlichen Bindungen und dem innerstaatlichen Verfassungsrecht zu vermeiden. Im Vergleich zum brasilianischen System werden 17 europäischen Rechtsordnungen untersucht. Darüber hinaus werden – im Rahmen von Exkursen – die Systeme und Rechtsprechungen von ausgewählten Ländern Lateinamerikas behandelt.

»Die Studie behandelt eine staatsrechtliche Thematik, die sich ohne verfassungsvergleichende Perspektive nicht mehr sinnvoll behandeln ließe. Zu dieser verleichenden Perspektive liefert die Autorin einen beachtenswerten Beitrag.«
Theo Öhlinger, ZÖR 4/11
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