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Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen im südafrikanischen Verfassungsrecht

Nomos,  2001, 322 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-6731-0


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Eines der zentralen Themen und Konfliktfelder im gegenwärtigen Verfassungsrecht der Republik Südafrika bildet die Frage einer sachgerechten Verteilung und Abgrenzung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen den beiden Regierungsebenen des Zentralstaates und der Provinzen. Ihre kontroverse Beurteilung hat in Südafrika eine lange Geschichte, die bis zur Gründung der Union im Jahre 1909 zurück reicht. Nach dem Ende des Apartheidsregimes beschäftigte der Streit auch die Gremien, die sich mit der Ausarbeitung der sogenannten Übergangsverfassung von 1993 und der endgültigen Verfassung von 1996 befaßten.
Der Autor analysiert die Problematik aus juristischer Sicht. Er belegt, daß die einschlägigen Regelungen der endgültigen Verfassung als zwangsläufige Folge eines permanenten Prozesses der Verständigung und Kompromißfindung letztlich so kompliziert gerieten, daß sie ohne die hier vermittelte Kenntnis ihrer Entstehungsgeschichte kaum verständlich sind. Im Mittelpunkt der Arbeit steht eine detaillierte Darstellung der Normenkollisionsprobleme und der Frage, ob es sich bei der Binnengliederung Südafrikas um eine föderale Ordnung im herkömmlichen Verständnis handelt.

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