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Wang

Einsatz Verdeckter Ermittler zum Entlocken des Geständnisses eines Beschuldigten

Ein Prüfstein für das Täuschungsverbot des § 136a StPO und den nemo-tenetur-Grundsatz aus Art. 6 EMRK
Nomos,  2015, 269 Seiten, E-Book

ISBN 978-3-8452-6234-5

69,00 € inkl. MwSt.
Auch als Softcover erhältlich
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Während die StPO eine Definition des Verdeckten Ermittlers (VE) liefert, regelt sie dessen Tätigkeiten höchst unvollständig. Gerade deshalb ist zu prüfen, ob § 136a StPO auch beim Einsatz von VE greift, wenn er zum Entlocken des Geständnisses des Beschuldigten eingesetzt wird. Zu bedenken ist hierbei insbesondere das Täuschungsverbot. In der Praxis operieren Strafverfolgungsbehörden zur Aufklärung mutmaßlicher Straftaten zunehmend mit heimlichen Ermittlungsmethoden. Allerdings lässt sich die untersuchte Forschungsfrage anhand der deutschen Rechtslage nicht abschließend beurteilen. Insofern könnte der Leading Case des EGMR als Vorbild dienen. Die strafprozessualen VE-Vorschriften fungieren dann als ein menschenrechtlicher Prüfstein hinsichtlich des Täuschungsverbots des § 136a Abs. 1 S. 1 StPO und der Selbstbelastungsfreiheit aus Art. 6 EMRK. Die Arbeit liefert unter Berücksichtigung der BGH- und EGMR-Rechtsprechung tragfähige Antworten.

»Die Dissertation von Wang zeichnet sich durch einen stringenten Aufbau aus, liest sich gut und flüssig und skizziert die rechtlichen Anforderungen, die die EGMR-Rechtsprechung gestellt hat. Abschließend sei hervorgehoben, dass das Buch von Wang uneingeschränkt allen empfohlen werden kann, die sich mit Fragen rund um ›Verdeckte Ermittlungen‹ befassen und Anregungen und vertiefende
Erkenntnisse gewinnen wollen. Eine Anschaffung wird der Praktiker ebenso wenig bereuen, wie der eher juristisch oder wissenschaftlich orientierte Leser. Um es abschließend kurz zu machen: Ein klarer Kauf!«
Polizeidirektor Christoph Keller, ZIS 2018, 434-435
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