Karpen
Elektronische Wahlen?
ISBN 978-3-8329-1249-9
Einige Länder wie beispielsweise die Schweiz haben elektronische Wahlen – Wahlen mit Hilfe des Computers – bereits eingeführt, andere erwägen noch die Anwendung von online-Wahlverfahren, sei es bei politischen Wahlen, sei es bei Wahlen im nicht parlamentarischen Raum, wie Betriebsrats-, Personalrats-, Aktionärs- oder Sozialwahlen.
Das vorliegende Gutachten geht umfassend auf alle (verfassungs-)rechtlichen Fragen der Einführung von elektronischen Wahlen ein. Nach einer Darstellung des sicherheitstechnischen und politisch-rechtlichen Standes von online-Wahlen folgt eine Untersuchung des Wahlverfassungsrechts, insbesondere der Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 GG, des einfachen Wahlrechts sowie des Wahlprozessrechts. Daran anschließend werden einige ausgesuchte Gremienwahlen auf ihre online-Wahlen-Zugänglichkeit überprüft.