Obwohl das US-Patentsystem wesentlich daran beteiligt war, Innovationen anzukurbeln, haben seine Effizienz und Effektivität in diesem Bereich nachgelassen. Diese Forschungsarbeit stellt zunächst einen historischen Vergleich an und analysiert die wegweisenden Apple- und Wright-Entscheidungen, um zu zeigen dass, ungeachtet des Zeitpunkts, die Vorteile eines Patentsystems wesentlich davon abhängen, wie gut es die „Patentqualität“ definiert und erhält. Ein großer Teil der Herausforderung bei der Erhaltung einer solchen Qualität bezieht sich auf die subjektive und oft unklare Beschaffenheit von Inventionskriterien wie „Nichtnaheliegen“. Wie aktuelle Trends zeigen, führt eine verminderte Patentqualität zu größerer Unklarheit über die Patentgültigkeit, was wiederum mehr Rechtsstreitigkeiten hervorruft. Das Werk schlägt vor dass, um die Konstanz der Patentqualität zu verbessern, das US-Patentamt die ursprünglich von den Gründervätern der USA erdachten Strategien beachten und so ein Patentanmeldungssystem, das den Nutzen und die öffentliche Prüfung beim Patenterteilungsverfahren hervorhebt, schaffen sollte. Moderne Informationstechnologie kann nun genutzt werden, um diesen ursprünglichen Rahmen für Patentqualitätskontrollsysteme effektiv wiederherzustellen.
englischAlthough the U.S. Patent System has been essential to spurring innovation, it has wavered in its efficiency and effectiveness at doing so. This research first makes historical comparison and analysis of the Apple and Wright landmark patent war cases to illustrate that, irrespective of timing, benefits of a patent system rest heavily on how well it defines and maintains “patent quality.” Much of the challenge in maintaining such quality relates to the subjective and often uncertain nature of invention criteria such as “non-obviousness.” As shown by recent trends, decreased patent quality leads to greater uncertainty about patent validity, which in turn invites more litigation. This work proposes that, in order to improve constancy on patent quality, the U.S. patent office should consider returning to original strategies envisioned by the Founders of the United States as described by a patent-registration system that emphasizes utility and public review in governing the patent granting process. Modern information technology can now be applied to effectively restore this original framework envisioned for patent quality control systems.
