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Hensel | Bizer | Führ | Lange

Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung

Perspektiven und Entwicklungstendenzen
Nomos,  2010, 341 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-4486-5


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Das Werk ist Teil der Reihe Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat (Band 48)
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Die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) ist in den Geschäftsordnungen verankert. Dies führt aber nicht automatisch zur reibungslosen Umsetzung in der Gesetzgebungspraxis. Dieses Buch analysiert die Erfahrungen und zeigt (inter)nationale Entwicklungstendenzen auf. Die unterschiedlichen Sichtweisen aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung auf die GFA sind Gegenstand des ersten Teils. Der zweite Teil untersucht die Relevanz von Bürokratiekosten und Konnexität im Rahmen der GFA. Die Verhaltensprognose der Akteure ist dabei eine notwendige Bedingung für eine effektive GFA, wie sich etwa am Beispiel der europäischen Chemikalienregulierung REACh zeigt. Der dritte Teil diskutiert Erfahrungen mit der GFA in Österreich und der Schweiz. Dieser wird durch einen allgemeinen Überblick zur Praxis der GFA in OECD-Ländern ergänzt. Der vierte Teil beschäftigt sich mit Entwicklungsperspektiven der GFA: Können aus der Entwicklung der Technikfolgenabschätzung Lehren für die GFA gezogen werden? Ist das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung bereits in der GFA verankert? Welche Maßnahmen können der GFA zu einer besseren Umsetzung in der Praxis verhelfen?

»Den Herausgebern ist es gelungen, für die verschiedenen Perspektiven und Probleme der GFA jeweils aus eigener Zuständigkeit kompetente Akteure für ihre Tagung zu gewinnen. Dies bestimmt den hohen Wert des Bandes mit.«
Dr. Thomas Poschmann, ZG 3/11
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