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Kutscha | Thomé

Grundrechtsschutz im Internet?

Nomos,  2015, 153 Seiten, E-Book

ISBN 978-3-8452-4382-5

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Das Internet ist nicht nur ein Medium freier Persönlichkeitsentfaltung und grenzenloser Kreativität, sondern auch ein Ort, an dem unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen. Bei deren Regulierung können die Grundrechte eine wichtige Funktion als „Leitplanken“ erfüllen. Dies gilt zunächst gegenüber Ausforschungsversuchen durch staatliche Stellen wie z. B. „Online-Durchsuchungen“ oder die systematische Auswertung der Kommunikationsumstände, wie sie in letzter Zeit mehrfach Gegenstand von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts waren. In den Blick genommen wird indessen auch die Praxis der Herstellung und Vermarktung von Persönlichkeitsprofilen der Nutzerinnen und Nutzer durch Internetfirmen wie Facebook oder Google.
Das Werk untersucht im ersten Teil insoweit die Leistungsfähigkeit der einzelnen Grundrechtsgewährleistungen als Abwehrrechte, aber auch als Statuierung staatlicher Schutzpflichten. Dabei werden auch die verschiedenen Reformvorschläge für ein „internetfähiges“ Datenschutzrecht der Zukunft im Einzelnen gewürdigt. Die Frage, inwieweit der Staat bestimmte Schutzpflichten in Zeiten des Internet noch erfüllen kann, wird am Beispiel der Kontrolle des Datenschutzes und vor dem Hintergrund der Regulierung des internationalen Datentransfers im zweiten Teil untersucht.

»Tatsächlich gelingt es den Autor_innen gut, die wesentlichen rechtlichen Konfliktfelder rund um das Internet anzusprechen... Das Buch bietet einen komprimierten Überblick, der zu weiterer Diskussion und Forschung anregt. Er ist so gut für Jurist_innen geeignet, die sich in das Problemfeld einlesen wollen, aufgrund seiner angenehm verständlichen Sprache aber auch für Nichtjurist_innen, die an rechtlichen Sichtweisen interessiert sind.«
Michael Kuhn, vorgänge 2013, 130

»Das Internet kennt keine territorialen Grenzen. Vor dieses Problem sind viele Juristen auf der ganzen Welt gestellt. Aber ist es deshalb auch ein rechtsfreier Raum? Und vor allem: Wie es es um den Schutz der Grundrechte im Internet gestellt? Dieser Frage haben sich bereits viele Juristen gestellt und versucht, sie aus [...]
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