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Lhotta

Imperiale Verfassungsgerichtsbarkeit und Föderalismus

Das Judicial Committee of the Privy Council und der BNA Act
Nomos,  1995, 282 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-3837-2


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Das Werk ist Teil der Reihe Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit (Band 63)
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Das Judicial Committee of the Privy Council ist trotz des zunehmenden Interesses an ausländischen Modellen der Verfassungsgerichtsbarkeit bislang weitgehend ignoriert worden. Die Monographie gibt unter Einbeziehung verfassungshistorischer und -rechtlicher, rechtsmethodischer und politikwissenschaftlicher Aspekte ein umfassendes Bild von diesem imperialen Verfassungsgericht, dessen Ursprünge bis auf die Jurisdiktion des mittelalterlichen King"s Council zurückgehen.
Am Beispiel der Judikatur des Committee zur Kompetenzverteilung nach dem BNA Act wird gezeigt, wie die „extraordinary jurisdiction“ des Committee den kanadischen Föderalismus als „imperial federalism“ ausdeutete und Kompetenzprobleme mit einem „statesmanlike outlook“ entschied. Dies führte von 1867-1949 zu einem Entscheidungsstil, der zentralistische Auswüchse verhinderte und den stark föderativen Charakter der kanadischen Gesellschaft verfassungsrechtlich zu konservieren verstand. Das Verhältnis von Dominion und Provinzen wurde nach dem Muster eines interstaatlichen Föderalismus auf der Grundlage eines „compact“ interpretiert, in dem alle bundesstaatlichen Ebenen „watertight compartments“ besaßen, über deren Einhaltung die im Judicial Committee versinnbildlichte Prärogative der britischen Krone zu wachen hatte.

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