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Köck | Faßbender

Implementation der Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland - Erfahrungen und Perspektiven

Dokumentation des 15. Leipziger Umweltrechts-Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - UFZ am 22. und 23. April 2010
Nomos,  2011, 188 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-6370-5


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Das Werk ist Teil der Reihe Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht (Band 19)
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Die Wasserrahmen-Richtlinie ist am 22.12.2010 10 Jahre alt geworden. Was ist seitdem erreicht worden? Was bleibt zu tun? Die Herausforderungen sind groß:

• ein immissionsorientierter Ansatz, der die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, bis zum Jahre 2015 für gute Gewässerzustände zu sorgen
• anspruchsvolle Gewässerqualitätsziele, die in Gestalt von Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot schon heute auf Gestattungsverfahren durchschlagen
• ein Ausnahmeregime, dass das vertraute Verschieben von Entscheidungskriterien in das Bewirtschaftungsermessen begrenzt
• eine Bewirtschaftung der Gewässer auf der Ebene von Flusseinzugsgebieten, die das tradierte Wirtschaften in vertrauten Administrativgrenzen ersetzt
• eine umfassende Maßnahmenplanung, die unter Einbeziehung sozioökonomischen Wissens zu verursachergerechten Beiträgen kommen muss

Der Band, der die Beiträge des 15. Leipziger Umweltrechts-Symposions dokumentiert, zieht eine erste Zwischenbilanz. Er thematisiert zentrale juristische Streitfragen der WRRL und wendet sich der praktischen Umsetzung zu, indem Erfahrungen und Perspektiven auf der Ebene der EU, auf der nationalen Ebene, auf der regionalen Ebene und auf der Ebene von Flusseinzugsgebieten eingebracht werden.

»Zwar sind die Beiträge größtenteils rechtspolitisch oder umwelttechnisch ausgerichtet, dennoch können Politikwissenschaftler, die mit der WRRL befasst sind, sie mit Gewinn lesen.«
Sabine Steppat, www.pw-portal.de Januar 2012
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