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Middel

Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

Nomos,  2007, 422 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-2695-3


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Das Werk ist Teil der Reihe Frankfurter Studien zum Datenschutz (Band 31)
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Das Werk analysiert das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit im Rechtsstaat anhand der nach dem 11. September 2001 in Deutschland ergriffenen Maßnahmen zur präventiven Terrorismusbekämpfung, wobei datenschutzrechtliche Aspekte im Vordergrund stehen.
Der Autor arbeitet die staatliche Verpflichtung zur Gewährleistung Innerer Sicherheit und die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus heraus. Es folgt eine Untersuchung der präventiv-polizeilichen Rasterfahndung nach terroristischen „Schläfern“, deren Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Autor bejaht. Die anschließende Erörterung der so genannten Anti-Terror-Pakete I und II untersucht die Aufgaben- und Befugniserweiterungen des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei, die ausländerrechtlichen Bestimmungen sowie die Einführung biometrischer Daten in Personaldokumente. Schließlich werden allgemeingültige Aussagen über die verfassungsrechtlichen Fragestellungen bei der Beurteilung präventiver Sicherheitsmaßnahmen dargelegt.

»Das Werk bietet einen Schatz an Wissen und aktueller Information.«
Johannes Urban, Jahrbuch Extremismus & Demokratie 2008

»Dem Autor gelingt eine klare und übersichtliche Darstellung der umfassenden Materie und bietet  weiterführende Ansätze zur thematischen Auseinandersetzung und inhaltlichen Diskussion, sodass dieses Buch für alle interessierten Studenten zum Kauf empfohlen werden kann.«
BRJ  Bonner Rechtsjournal 02/08

»Ein wichtiges Buch«
Dr. Reinhard Scholzen, www.bundespolizeigewerkschaft.de, Juli 2007
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