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Intraföderale Staatsverträge

Instrumente der Rechtsetzung im Bundesstaat
Nomos,  1997, 453 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-7890-4057-3


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Das Werk ist Teil der Reihe Föderalismus - Studien (Band 6)
65,00 € inkl. MwSt.
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Die Länder der Bundesrepublik setzen durch untereinander geschlossene Staatsverträge auf so wichtigen Gebieten wie der Hochschulzulassung oder dem Medienrecht für die Betroffenen bundesweit einheitlich und unmittelbar geltendes Recht. Der traditionellen Theorie, die in diesen Verträgen kaum mehr als schlichtes Landesrecht sieht, werden die wesentlichen Elemente eines neuen Zwischenländervertragsrechts gegenübergestellt: die Staatsverträge setzen sich grundsätzlich gegenüber dem Landesrecht der beteiligten Länder durch, sie sind dezentral gesetztes Bundesrecht. Daraus folgen erhebliche Konsequenzen für den – insbesondere individuellen – Rechtsschutz. Der Abschluß von Staatsverträgen ist für die Länder eine Möglichkeit, Landeskompetenzen gegenüber dem Zugriff des Bundesgesetzgebers zu bewahren.
Das Werk analysiert umfassend die bi-, pluri- und omnilaterale Vertragspraxis der Länder. Insbesondere im Hinblick auf die Stellung der Staatsverträge im Spannungsverhältnis zwischen Bundesrecht und Landesrecht untersucht der Verfasser die einschlägige Rechtsprechung vor allem des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts. Er liefert damit ein auch dem Praktiker nützliches Handbuch des Zwischenländervertragsrechts.

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