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Mende

Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung

Eine empirische Analyse am Beispiel des Sächsischen Landtages
Nomos,  2010, 415 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-5688-2


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Das Werk ist Teil der Reihe Nomos Universitätsschriften - Politik (Band 173)
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Den Landesparlamenten wird besonders bei der Gesetzgebung ein bedeutender Autoritätsverlust attestiert. Wie viele Kompetenzen die Länder tatsächlich verloren haben und auf welche Ursachen diese Verluste zurückzuführen sind, sind die zentralen Fragestellungen dieser Arbeit.
Parallel dazu erfolgt mittels standardisierter Umfragen sowie Experteninterviews die Untersuchung zum Selbstverständnis der sächsischen Abgeordneten in ihrer Funktion als Gesetzgeber. Die zielführende Gegenüberstellung der Realität versus Wahrnehmung zeigt Diskrepanzen auf und liefert wichtige Erkenntnisse für die Föderalismusdiskussion. Der Ausblick offenbart, ob die Föderalismusreform I und II zur Stärkung der Länderkompetenzen beitragen.

»Susann Mende hat mit flüssiger, gut verständlicher Sprache eine Arbeit mit z.T. provozierenden, jedoch wohl begründeten und empirisch überzeugend belegten Thesen zu den legislativen Aufgaben eines Landesparlaments und dem Selbstverständnis seiner Abgeordneten vorgelegt. Es wäre sehr zu wünschen, dass diese Arbeit in den Landtagen und in der Öffentlichkeit wirksame Anstöße zu nachhaltigen Reformen des Parlamentarismus in den deutschen Landesparlamenten gibt.«
Prof. Dr. Joachim Linck, ZG 3/12
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