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Weber-Panariello

Nationale Parlamente in der Europäischen Union

Eine rechtsvergleichende Studie zur Beteiligung nationaler Parlamente an der innerstaatlichen Willensbildung in Angelegenheiten der Europäischen Union im Vereinigten Königreich, Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland
Nomos,  1995, 369 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-4120-4


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In der Meinung, nationale Parlamente könnten wegen institutioneller Besonderheiten der EU diese nur wenig demokratisch legitimieren, wurde bisher vornehmlich nach Wegen gesucht, dem als „Entparlamentarisierung“ definierten Demokratiedefizit der EU mit einer Aufwertung des Europäischen Parlaments (EP), also mit einer „Reparlamentarisierung“ auf europäischer Ebene, zu begegnen. Nationale Parlamente wurden höchstens noch als Stellvertreter betrachtet, bis sich das EP als „vollwertiges“ Parlament etabliert habe. Heute wird die Fähigkeit des EP, den Integrationsprozeß zu demokratisieren, zunehmend kritisch hinterfragt, und ins Zentrum des Interesses rücken wieder vermehrt die nationalen Parlamente.
In drei Länderstudien untersucht der Autor die EU-politische Mitwirkung der Parlamente Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands. Er prüft, wie diese Parlamente auf ihre im Rat und anderen EU-Gremien vertretenen Regierungen Einfluß nehmen und wie sie die Debatte auf nationaler Ebene anzuregen, aufzunehmen und mitzugestalten in der Lage sind. Behandelt werden zudem Aspekte der interparlamentarischen Zusammenarbeit. Über den Vergleich hinaus werden allgemeingültige Aussagen zur Beteiligung nationaler Parlamente im EU-Willensbildungsprozeß aufgestellt.

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