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Müller | Sturm | Finke | Souris

Parteipolitik im Bundesrat

Der Bundesrat und seine Ausschüsse
Nomos,  2020, 416 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-5278-2

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Das neue Standardwerk zur Arbeit des Bundesrates legt Grundlagen und beschäftigt sich insbesondere mit dessen Entscheidungsverfahren. Empirisches Material liefern die Ausschüsse des Bundesrates, die erstmals auf der Grundlage von mehr als 51.000 Abstimmungen untersucht werden. Aus den amtlichen Ausschussniederschriften wurde ein Datensatz erstellt, der es im Detail erlaubt, die parteipolitische Färbung von Bundesratsentscheidungen zu untersuchen. Ergänzt wird diese Untersuchung durch Interviews mit Ausschussmitarbeitern und detaillierten Fallstudien zum Rechts- und zum Finanzausschuss, zu Bundesratsinitiativen und zu den europapolitischen Stellungnahmen des Bundesrates. Untersucht werden auch die Rolle der kleinen Parteien und die Bedeutung anderer als der parteipolitischen Motive für das Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen und im Bundesrat.

»empirisch wie auch theoretisch-konzeptionell und methodisch sehr überzeugend angelegte Studie Der Band überzeugt jedoch nicht nur aufgrund der Quantifizierung; er bietet darüber hinaus auch qualitativ angelegte Analysen und untersucht in kleinen Fallstudien die Arbeit einzelner Ausschüsse und Beratungsgegenstände. Der Band „Parteipolitik im Bundesrat“ ist ein Meilenstein der neueren deutschsprachigen Föderalismus-Forschung; er liefert darüber hinaus auch zahlreiche Anknüpfungspunkte für die internationale Forschung über die Rolle von zweiten föderalen Kammern. Der Band ist nicht nur ein sehr willkommener Beitrag zur politikwissenschaftlichen Föderalismus-Forschung, sondern auch allen, die in der föderalen Praxis tätig sind, sehr zur Lektüre zu empfehlen.«
Martin Große Hüttmann, Jahrbuch [...]
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