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Fliedner

Rechtsetzung in Deutschland

Gesetzgebung in der Demokratie
Nomos,  2013, 154 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-0954-0

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Gesetzgebung ist oft ungerechtfertigter Kritik ausgesetzt und selbst für viele Juristen terra incognita. Die Arbeit beschreibt in rechtlicher und praktischer Hinsicht, wie Gesetze in Deutschland entstehen, wo es Probleme gibt und wie Gesetzgebung verbessert werden kann. Die verschiedenen Ansätze der Gesetzgebungslehre sowie die Maßnahmen der Bundesregierungen zum Thema „better regulation“ werden auf den Prüfstand gestellt. Das Recht in der Demokratie wird als zentrales Gestaltungsinstrument der Politik herausgestellt und es werden Wege aufgezeigt, wie das von politischen Mechanismen und Erwägungen beherrschte Gesetzgebungsverfahren dennoch den Ordnungs-, Friedens- und Schutzfunktionen der Gesetze gerecht werden kann.
Der Autor, der umfangreiche praktische Erfahrung mit Gesetzgebung als Ministerialbeamter, als Mitarbeiter einer Bundestagsfraktion und als Mitglied eines Kommunalparlaments hat, ist auch Verfasser zahlreicher Beiträge zu Gesetzgebung, Politik, Recht und Demokratie.

»Dem Autor sei zu seiner kleinen Quintessenz gratuliert, die eine breite Verwendung verdient.«
RA Dr. Matthias Wiemers, DVBl 7/15

»eine Fundgrube von Fakten und von anregenden Ideen.«
Markus Nussbaumer, LeGes 3/14

»Das Buch von Fliedner ist äußerst informativ und solle allseits herangezogen werden.«
Prof. Dr. Wolfgang Zeh, ZParl 3/14

»Das sehr lesenswerte Werk wird ein Gewinn sein für alle mit Rechtsetzung befassten Mitarbeiter des Bundes, der Länder oder der Kommunen, insbesondere aber auch den gewählten Abgeordneten im Deutschen Bundestag, den Landtagen, den Kreistagen sowie den Mitgliedern von Stadt- und Gemeinderäten.«
LKT NRW 5/14
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