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Gläß

Rechtsfragen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwangs in Zeiten von Klimawandel und Energiewende

Nomos,  2016, 494 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-3069-8


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Das Werk ist Teil der Reihe Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht (Band 32)
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Die Schlagwörter Klimawandel und Energiewende stehen für eine Reihe von Änderungen der rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen, die auch Auswirkungen auf klassische Handlungsinstrumente wie den kommunalen Anschluss- und Benutzungszwang entfalten. Das Ziel des Klimaschutzes sowie der Transformation der Energieversorgung haben u.a. die Frage nach den rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der Kommunen neu aufgeworfen. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Autorin mit der Zulässigkeit eines Anschluss- und Benutzungszwangs, insbesondere an Wärmenetze, den zu beachtenden Einschränkungen und erforderlichen Ausnahmen. Sie geht dabei der Frage nach, ob dem Anschluss- und Benutzungszwang in Zeiten von Klimawandel und Energiewende eine besondere Rolle zugewiesen ist oder künftig ein Bedeutungsverlust dieses Instituts zu beobachten sein wird. Dabei werden auch Vorschriften des Bundesrechts, insbesondere § 16 EEWärmeG, und ihre Auswirkungen auf die nach Landesrecht bestehenden Möglichkeiten der Einführung eines Anschluss- und Benutzungszwangs in den Blick genommen.

»entwickel fundierte Stellungnahmen und Ansätze, die in der wissenschaftlichen Diskussion wie in der Verwaltungspraxis gewiss berücksichtigt werden müssen.«
Dr. Boas Kümper, ZUR 2017, 252
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