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Neuhoff

Rechtsprobleme der Ausgestaltung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Online-Bereich

Nomos,  2013, 338 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-0063-9


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Die Arbeit setzt sich mit den Rechtsproblemen auseinander, die sich aus der Ausgestaltung der Onlinetätigkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von einem Annexdienst zu einem originären Auftragsbereich ergeben. Der Regulierungsrahmen für öffentlich-rechtliche Telemedienangebote ist stark ausdifferenziert und unübersichtlich geregelt. Der Gesetzgeber hat mit einer der bisherigen rundfunkrechtlichen Gesetzgebung fremden Regelungstiefe detaillierte Vorgaben errichtet.
Die Arbeit setzt sich mit diesen inhaltlichen, zeitlichen und prozeduralen Anforderungen (Dreistufentest) an die Telemedienangebote auseinander und zeigt deren Möglichkeiten und Grenzen auf, auch in Abgrenzung zu kommerziellen Tätigkeiten und unter Berücksichtigung von Kooperationen mit Dritten. Schließlich führt sie den Regulierungsrahmen einer Bewertung zu. Dadurch wird ein auch praxisrelevanter Einblick in die Komplexität der Integration der Onlineangebote in den Auftrag der Rundfunkanstalten nach Maßgabe des 12. RÄStV gegeben.

»Die Arbeit ist materialreich... Der Vorzug der Schrift liegt darin, dass sie zahlreiche Insider-Einblicke in den Fragenkreis einarbeitet und damit für die wissenschaftliche Debatte in kompakter Form zugänglich macht.«
Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer, UFITA I/14

»Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Arbeit von Neuhoff einen wertvollen Beitrag zum Verständnis des nach wie vor umstrittenen Funktionsauftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Onlinebereich leistet, indem er nicht nur den für das Verständnis des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags wichtigen seinerzeitigen Hintergrund des Ausgleichs von europäischem Rundfunkrecht ausleuchtet, sondern auch den Ansatz der Länder als Gesetzgeber, durch sog. offene oder geschlossene Beauftragungen den Funktionsauftrag zu [...]