Unter Berücksichtigung der Dynamik der EU-Wettbewerbspolitik bietet die Autorin eine historische Perspektive des chinesischen Wettbewerbsrechts, der Durchsetzungspraktiken sowie zukünftiger Herausforderungen vor dem Hintergrund aktueller Wirtschaftsreformen und der damit einhergehenden Modernisierungsanstrengungen im Justizsystem. Die Leser werden mit den Prinzipien der chinesischen IP-Richtlinien vertraut gemacht. Neuere gerichtliche und verwaltungsrechtliche Grundsatzentscheidungen werden ebenfalls behandelt.
Die Autorin untersucht Themen an der Schnittstelle zwischen Chinas Wettbewerbsrecht und der geistigen Eigentumsrechte. Kohärente Ziele der beiden Rechtssysteme werden durch scheinbar gegensätzliche Mittel erreicht: Sicherung des freien Wettbewerbs für alle Marktteilnehmer gegenüber der Gewährung ausschließlicher Rechte an Eigentümer geistigen Eigentums. Für die chinesischen Wettbewerbsbehörden ist es äußerst schwierig, bei der Anwendung des Wettbewerbsrechts auf die Ausübung von Rechten des geistigen Eigentums ein optimales Gleichgewicht zu finden.
englischTaking the dynamics of EU competition policy as a reference, the author provides a historical perspective of China's competition law, enforcement mechanisms and future challenges against the background of ongoing economic reforms and the concomitant modernisation of the judicial system. Readers are familiarised with the main principles of China’s IP Guidelines. Recent judicial and administrative landmark decisions are covered as well.
The author studies issues at the nexus between China’s competition law and IP regime. Coherent goals of the two legal systems are achieved through seemingly opposite means: Safeguarding free competition for all market players versus granting exclusive rights to IP owners. It is a constant challenge for China’s competition authorities to strike an optimal balance when applying competition law to the exercise of IP rights.
