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Monopolkommission

Sondergutachten 60: Bahn 2011: Wettbewerbspolitik unter Zugzwang

Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 36 AEG
Nomos,  2011, 193 Seiten, E-Book

ISBN 978-3-8452-3485-4

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Die Monopolkommission kommt in ihrer dritten Untersuchung zur Wettbewerbsentwicklung auf den Schienenverkehrsmärkten gemäß § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes zu dem Schluss, dass die Wettbewerbsintensität und die bestehenden Rahmenbedingungen weiterhin nicht zufriedenstellend sind. Sie zeigt in ihrem Gutachten auf, wo entscheidender Handlungsbedarf besteht, um dem Ziel eines wirksamen Wettbewerbs und eines attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene zum Vorteil der Verbraucher näherzukommen. Der bestehende Regulierungsrahmen sollte durch die zeitnahe Einführung einer Anreizregulierung ergänzt werden, um eine Senkung der Infrastrukturkosten und -entgelte zu erreichen. Die vollständige institutionelle Trennung von Infrastruktur- und Transportstarte der Deutschen Bahn AG bleibt weiterhin Voraussetzung im Bemühen um mehr Wettbewerb im Schienenverkehr. Die Monopolkommission begrüßt die grundlegende Entscheidung der Bundesregierung, einen eigenwirtschaftlichen Buslinienfernverkehr zu ermöglichen.

»aus dem Jahr 2011 kommen die 'Wettbewerbshüter' zu dem Schluss, dass die Wettbewerbsintensität und die bestehenden Rahmenbedingungen weiterhin nicht zufriedenstellend seien... Die vollständige institutionelle Trennung von Infrastruktur- und Transportsparte der DB bleibt aus Sicht der Monopolkommission ebenfalls weiterhin eine ganz zentrale Voraussetzung im Bemühen um mehr Wettbewerb im Schienenverkehr. Das Gremium begrüßt aber andererseits auch - und hier wird sein nicht unbedingt bahn-, sondern vor allem wettbewerbsfreundlicher Blickwinkel erkennbar - die grundlegende Entscheidung der Politik, einen eigenwirtschaftlichen Buslinienfernverkehr zu ermöglichen.«
Bahn-Report 6/14
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