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Nellissen

Sozialraumorientierung im aktivierenden Sozialstaat

Eine wettbewerbs-, sozial- und verfassungsrechtliche Analyse
Nomos,  2006, 319 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-1921-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften (Band 5)
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Unter dem Stichwort »Sozialraumorientierung« probieren Kommunen seit einiger Zeit neue Formen dezentraler Sozialleistungsverwaltung aus. Diese zeichnen sich durch eine stärkere Verzahnung des vorwiegend kommunalen Leistungsangebotes im Bereich der Jugend-, Sozial- und Altenhilfe mit den Belangen privater Dienstleistungsanbieter und sonstiger Gruppierungen innerhalb kleiner räumlicher Einheiten aus.
Die rechtliche Untersuchung der konzeptionellen Bedingungen der Modelle zeigt, daß diese gegen verfassungsrechtliche Vorgaben, gegen nationales und europäisches Wettbewerbs- und Vergaberecht sowie gegen sozialrechtliche Vorschriften verstoßen. Die umfassende Prüfung, inwieweit die Vergabe sozialrechtlicher Dienst- und Sachleistungen dem Wettbewerbs- und Vergaberecht unterliegt, kommt zu einem anderen Ergebnis als die zur Zeit herrschende Meinung, die den sozialrechtlichen Dienst- und Sachleistungsbereich aus dem Anwendungsbereich des Wettbewerbsrechts ausklammert.
Vor dem Hintergrund sozialstaatlicher Verwerfungen untersucht die Arbeit das sozialräumliche Instrumentarium auf seine Tauglichkeit im Hinblick auf diesbezügliche Verbesserungen. Es zeigt sich, daß der Verbindung zwischen Markt und Sozialstaat ein besonderer Stellenwert zukommt.
Die Untersuchung wendet sich an Juristen, Sozialarbeiter und Personen, die in der kommunalen Sozialleistungsverwaltung tätig sind und sich hier mit neuen Formen kommunaler Steuerung sozialer Dienste beschäftigen.

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