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Knebel

Unselbstständige Beweisverwertungsverbote als Ausprägung waffengleicher Verfahrensteilhabe im Strafprozess

Nomos,  2022, 322 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-7339-8


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Das Werk ist Teil der Reihe Beiträge zum Strafrecht – Contributions to Criminal Law (Band 12)
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Die Arbeit hinterfragt das Postulat der Rechtsprechung, nach dem Beweisverwertungsverbote eine begründungsbedürftige Ausnahme von der Wahrheitserforschungspflicht darstellen und rekonstruiert diese aus dem Recht auf waffengleiche Verfahrensteilhabe aus Art. 6 EMRK. Hierzu wird ein Recht auf materielle Waffengleichheit postuliert, welches auch im Amtsermittlungsverfahren verwirklicht werden kann. Der Anspruch auf Beweisausschluss wird dabei durch Verlaufshypothesen konkretisiert. Statt durch Abwägung wird die Frage der Verwertbarkeit damit auf konkrete Ausermittlungschancen reduziert, wodurch sowohl eine Überkompensation von Verfahrensfehlern als auch eine automatische Verknüpfung von Rechtsverstoß und Verwertungsverbot vermieden wird.

»Knebel hat eine innovative Arbeit verfasst, welche die Verfahrensgerechtigkeit als gleichrangig neben der Wahrheitsermittlungspflicht in den Vordergrund stellt und darauf aufbauend § 244 Abs. 2 StPO einen formalisierten Wahrheitsbegriff attestiert, der die Subjektqualität des Beschuldigten und dessen Anspruch auf Verfahrensgerechtigkeit in sich trägt und zugleich die Gewissheitsschwelle des § 261 StPO unberührt lässt, diese aber mit der formalisierten Wahrheitserforschung verbindet.«
RA Prof. Dr. Gerson Trüg, StV 12/2022, 830
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