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Mayer

Untermaß, Übermaß und Wesensgehaltgarantie

Die Bedeutung staatlicher Schutzpflichten für den Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers im Grundrechtsbereich
Nomos,  2005, 213 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-1614-5


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Das Werk ist Teil der Reihe Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit (Band 97)
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Die Arbeit untersucht die den Gesetzgeber bindenden und der verfassungsgerichtlichen Kontrolle unterliegenden Vorgaben der Grundrechte. Ausgehend von einer Kritik einer den Gesetzgeber immer weiter einschränkenden Dogmatik werden gesetzgeberische Gestaltungsräume mit der grundrechtsfördenden Bedeutung des Parlamentsgesetzes begründet. Die bei Grundrechtskonflikten erforderliche wertende Zuordnung kann nicht im rein juristischen Verfassungsdiskurs, sondern nur im offenen politischen Gesetzgebungsverfahren erfolgen. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip ist zwar Handlungsnorm für den Gesetzgeber, der verfassungsgerichtliche Kontrolle unterliegt er jedoch nur hinsichtlich der Beachtung des Wesensgehalts der Grundrechte.

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