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Fischer-Lescano | Preis | Ulber

Verfassungsmäßigkeit des Mindestlohns

Nomos,  2015, 219 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-2135-1


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften der Hans-Böckler-Stiftung (Band 79)
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Mit dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn hat der Gesetzgeber den Niedriglohnsektor in der Bundesrepublik neu gestaltet. Unangemessene Löhne sollen verhindert werden, unter anderem um die Sozialversicherung heute und in Zukunft zu stabilisieren und menschenwürdige Arbeitsbedingungen auszugestalten. Um diese Ziele zu erreichen, hat der Gesetzgeber mit dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein Instrument gewählt, das vielfältige verfassungsrechtliche Fragen aufwirft. Das betrifft das Verhältnis von staatlicher Gesetzgebung und Tarifautonomie ebenso wie die Arbeitsvertragsfreiheit. Der Gesetzgeber hat den Mindestlohn in seinem Anwendungsbereich sehr differenziert gestaltet. Durch Ausnahmeregelungen fallen mehrere Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vollständig oder doch zeitweise aus seinem Anwendungsbereich heraus. In den vorliegenden Gutachten werden die Verfassungsmäßigkeit des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns und die Zulässigkeit gesetzlicher Ausnahmen unter völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten untersucht.

&raquoEine insgesamt überzeugende verfassungs-und völkerrechtliche Würdigung des Mindestlohngesetzes!&laquo
Prof. Dr. Dr.h.c. Eberhard Eichenhofer, DVBl 2016, 1121

»Wohl kaum ein Thema ist in der jüngeren politischen Vergangenheit in Deutschland so kontrovers diskutiert worden wie das des Mindestlohns... Dokumentiert sind zwei Rechtsgutachten zum MiLoG - eines von Andreas Fischer-Lescano sowie eines von Ulrich Preis und Daniel Ulber; beide wurden in der Frühphase des Gesetzgebungsprozesses im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung erstellt.«
Dr. phil. habil. Matthias Lemke, pw-portal.de 4/2016
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