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Roschmann

Verfassungsrechtliche Gesetzgebungspflichten

Dargestellt am Beispiel des Steuerrechts
Nomos,  2022, ca. Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-4979-9


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Das Werk ist Teil der Reihe Nomos Universitätsschriften - Recht
Erscheint März 2022 (vormerkbar)
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Gegenstand der Arbeit sind verfassungsrechtliche Gesetzgebungspflichten in Deutschland. Hierbei handelt es sich um einen zentralen Begriff der modernen verfassungsrechtlichen Dogmatik. Die Bindung des Gesetzgebers an verfassungsrechtliche Vorgaben lässt sich am Beispiel des Steuerrechts besonders gut verdeutlichen. Das Finanzverfassungsrecht, europarechtliche Vorgaben sowie ein ständiges Anpassungserfordernis engen den Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers ein. Neben den ausdrücklichen Vorgaben des Grundgesetzes bilden Gesetzgebungspflichten, die der Beseitigung von verfassungswidrigen Rechtslagen dienen, einen Schwerpunkt der Arbeit.

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