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Breitbach | Deiseroth

Versammlungsrecht

des Bundes und der Länder
Völker- und Europarecht | GG | VersammlG | StGB | Landesrecht | Geschichte
Nomos,  2. Auflage 2020, 1699 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-8487-0538-2

178,00 € inkl. MwSt.
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Der Kommentar zum Versammlungsrecht
Der von Helmut Ridder maßgeblich geprägte Kommentar ist in seiner geschichts- und sozialwissenschaftlich fundierten Kommentierung der einzelnen Bestimmungen meinungsführend. Er spart Defizite des geltenden Rechts nicht aus und zeigt gleichzeitig Wege zu seiner demokratischen Weiterentwicklung in der Anwendungspraxis konkret auf.
Die Neuauflage
ist von der Fachöffentlichkeit lange erwartet.
Die Herausgeber, Michael Breitbach und Dieter Deiseroth, legen dabei Wert auf eine intensive Verzahnung von Grundrechten, Bundes- und Landesrecht sowie strafrechtlichen Regelungen, wie sie sich auch in der Praxis der Verwaltungsentscheidungen widerspiegelt. Zudem trägt eine fundierte Kommentierung der europäischen und internationalen Entwicklungen im Versammlungsrecht der transnationalen Verflechtung Rechnung.

Aktuelle Schwerpunkte
• Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen und Parolen
• Beschränkungen von Versammlungen
• Umgang mit Protest-Camps und Zeltlagern
• Vorfeldmaßnahmen gegen Teilnehmer
• Umgang mit Schutzzonen und ‚besonderen Orten‘
• Eingriffsschwellen bei Auflagen und Auflösungen
• Rechtsfolgen bei Ermessensauflösungen
• Verfahrensrecht: Einstweilige Anordnung, Gebührenrahmen, Zuständigkeiten.
Bereits kommentiert ist die Rechtsprechung zu COVID-19-bedingten Versammlungsverboten, insbesondere
• die Verfassungswirdigkeit von Totalverboten nach BVerfG Beschl. v. 15.4.2020 und VG Hamburg Beschl. v. 16.5.2020
• Einschränkungen von Versammlungen aufgrund von Maßnahmen gegen Kranke, Krankheitsverdächtige, Ausscheider oder Ansteckungsverdächtige nach § 28 Nr. 4–7 IfSG
• infektionsschutzrechtliche Ermächtigungen für Verwaltung und Polizei durch Gefährdungs- bzw. Gefährdertatbestände
• Sperrung infektionsgefährdeter Versammlungsstätten.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Clemens Arzt, Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M., RiVG Dr. Ylva Blackstein, RA Christian Brandt, Kanzler Dr. Michael Breitbach, RiKG Sebastian Brinsa, RiBVerwG a.D. Dr. Dieter Deiseroth, Dr. Sebastian Eickenjäger, Elena Sofia Ewering, Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M. (EHI), Andreas Gutmann, Hanna Haerkötter, Prof. Dr. Mathias Hong, Simon Kase, Nils Kohlmeier, Prof. a.D. Dr. Martin Kutscha, Prof. Dr. Ulrike Lembke, Prof. Dr. Joachim Renzikowski, RiBVerwG Till Oliver Rothfuß, Gianna M. Schlichte, Tore Vetter, Dr. Berit Völzmann, Prof. Dr. Friederike Wapler, RiVerwG Dr. Philipp Wittmann

»Fazit: Die beeindruckend umfassende Neuauflage bildet auf prallvollen 1699 Seiten das Versammlungsrecht in Deutschland in seiner ganzen Breite ab. Besonders die Darlegung der Versammlungsgeschichte und die Erläuterungen zum Landesrecht machen das Werk einzigartig wertvoll.«
MR apl. Prof. Dr. Norbert Janz, NVwZ 2021, 1041

»Mit durchweg hoher Qualität bearbeitet der Kommentar von Ritter/Breitbach/Deiseroth die gesamte bundes- und landesrechtliche Materie des Versammlungsrechts kompakt in einem Werk, ohne dabei den inhaltlichen Tiefgang vermissen zu lassen. So werden strittige Rechtsfragen nicht nur aufgezeigt, sondern dem Rechtsanwender auch inhaltlich überzeugende Argumente zur Lösung angereicht. Der Kommentar fügt sich daher nicht nur problemlos in die Reihen der übrigen Erläuterungswerke [...]
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