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Hillebrand

Vom geschäftlichen Verkehr über die markenmäßige Benutzung bis zum Warentransit

Eine Erkundung der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung
Nomos,  2012, 248 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-7024-6


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Das Werk ist Teil der Reihe Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften (Band 102)
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Die Arbeit enthält eine detaillierte Analyse der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung und bringt sie in ein dogmatisch stimmiges System. Der Schwerpunkt liegt auf den Merkmalen des Handelns im geschäftlichen Verkehr und der markenmäßigen Benutzung. Ersteres war im markenrechtlichen Schrifttum bislang noch nicht Gegenstand einer eingehenderen, systematischen Untersuchung. Im Zentrum der Ausführungen zur markenmäßigen Benutzung steht die Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen europäischen und deutschen Rechtsprechung vom "BMW"-Urteil bis zu den "Adwords"-Entscheidungen. Das Merkmal wird systematisch zum Teil neu verortet, was Doppelprüfungen vermeidet und die Transparenz erhöht.

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