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Bungenberg | Reinisch

Von bilateralen Schieds- und Investitionsgerichten zum multilateralen Investitionsgerichtshof

Optionen für die Institutionalisierung der Investor-Staat-Streitbeilegung
Nomos,  2018, 318 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-5211-9


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Ein neuer Multilateral Investment Court (MIC) soll die Antwort auf die in den vergangenen Jahren vor allem im Zusammenhang mit CETA und TTIP geäußerte Kritik am internationalen Investitionsschutzrecht im Allgemeinen und an der ad hoc Schiedsgerichtsbarkeit zwischen Investoren und Staaten im Besonderen geben. „Eckpunkte“ eines solchen ständigen Gerichtshofs sind dessen streng rechtsstaatliche Ausgestaltung, wozu höchste Anforderungen an das richterliche Ernennungsverfahren ebenso zählen wie an die persönliche Integrität, Unabhängigkeit und Qualifikation der Richterinnen und Richter. Auch eine mögliche Kostenreduktion für alle Beteiligten sowie Transparenzgesichtspunkte, Aspekte der Einheitlichkeit der Rechtsprechung sowie eine effektive Vollstreckbarkeit von Entscheidungen finden Beachtung. Die vorliegende „MIC-Machbarkeitsstudie“ soll zu einer breiteren Diskussion der Ausgestaltungsmöglichkeiten eines solchen neuen internationalen Spezialgerichtshofes für Investitionsschutzangelegenheiten beitragen.

»ein reichhaltiges, überaus lesenswertes Material«
Prof. Dr. Ludwig Gramlich, ZaöRV 79/2019, 1038

»eine dringende Leseempfehlung an alle Juristen, die sich mit dem internationalen Investitionsschutz beschäftigen. Die Machbarkeitsstudie ist in ihrer Vollständigkeit und Aktualität von unschätzbarem Wert. So ganzheitlich hat eben noch niemand die Reformvorschläge von MIC und MIAM in der Literatur durchdacht.«
Dr. Johann von Pachelbel, dierezensenten.blogspot.com September 2019

»stellt für Praktiker und Wissenschaftler gleichermaßen eine unabdingbare Lektüre dar.«
steuerzahler.at März 2019
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