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Ziekow

Vorhabenplanung durch Gesetz

Verfassungsrechtliche und prozedurale Anforderungen an die Zulassung von Verkehrsinfrastrukturen durch Maßnahmengesetz
Nomos,  2020, 113 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-6399-3


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Baurecht (Band 21)
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Die deutsche Bundesregierung hat in ihrem „Klimaschutzprogramm 2030“ ein Instrument wieder mit Leben erfüllt, das zuletzt nach der Herstellung der deutschen Einheit zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus zum Einsatz kam: Die Zulassung von Verkehrswegeprojekten durch Maßnahmegesetz anstatt durch Planfeststellungsbeschluss. Durch den schnelleren Ausbau der Schienen- und Binnenschifffahrtswege soll möglichst viel Verkehr von der Straße auf diese Verkehrsträger verlagert werden. Zur Vorbereitung dieser Gesetzgebungsschritte ist durch das Bundesverkehrsministerium eine Studie in Auftrag gegeben worden, die in dem vorliegenden Band wiedergegeben wird. Sie analysiert zum einen ausführlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, unter denen derartige Maßnahmegesetze zulässig sind, und entwickelt zum anderen Vorschläge für die Aufgabenverteilung zwischen den Akteuren in einem mit einem Gesetzgebungsakt abschließenden Planungsverfahren.

»Das vorliegende, aufgrund der Thematik stark verfassungsrechtlich und gesetzgebungstechnisch geprägte Werk vermittelt all denjenigen ein fundiertes Wissen und Verständnis, die sich wissenschaftlich oder in der beruflichen Praxis mit der Baurechtschaffung für Infrastrukturprojekte auseinandersetzen.«
Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Linke, fub 2/2020, VII
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