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Sehl

Was will der Gesetzgeber?

Ziel und Methode rationaler Argumentation mit Gesetzesmaterialien
Nomos,  2019, 263 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-8487-5846-3


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Das Werk ist Teil der Reihe Neue Schriften zum Staatsrecht (Band 9)
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Von dem Blick in Entwurfsdokumente, Berichte und Protokolle aus dem Gesetzgebungsverfahren verspricht sich die Rechtsanwendung in schwierigen Auslegungsfragen zu erfahren, was der Gesetzgeber mit einer Formulierung im Gesetz gewollt hat. Nicht selten konkurrieren in der Praxis aber verschiedene Auswertungen der Materialien miteinander – und erstaunlicherweise fehlt sowohl den Fachgerichten als auch dem Bundesverfassungsgericht ein genereller Maßstab, welche Nachweise einen „Willen des Gesetzgebers“ schließlich sättigen können. Unter Rückgriff auf neue Erkenntnisse der Sozialphilosophie und der Politikwissenschaft lässt sich aber eine sinnvolle Vorstellung von einem „Willen des Gesetzgebers“ finden. Die Arbeit zeigt dessen Erklärungswert und Grenzen. Der „Wille des Gesetzgebers“ wirkt als ein Schlüsselbegriff, anhand dessen sich die Aussagen in den Gesetzesmaterialien gewichten und einordnen lassen. Die Arbeit entwickelt so eine „Mikro-Methodik“ für den Umgang mit Gesetzesmaterialien.

»Abschließend ist festzustellen, dass es Markus Sehl gelungen ist, sein Versprechen von der Bereitstellung nützlicher Maßstäbe für den Umgang mit Gesetzesunterlagen einzulösen. Ihm gelingt es, dabei gefundene Lösungsansätze sprachlich sauber zu übermitteln.«
David Filip, MLR 2/2022

»Eine anregende Lektüre eines eigenständigen, auch kreativen Nachdenkens und eine Dissertation, die den Namen verdient.«
VRiBSG Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink, NJW 36/2020, 2612

»Sehls realitätsbezogener Ansatz überzeugt und ist in der heutigen Zeit wichtiger denn je.«
Jochen Zenthöfer, FAZ 14.04.2020
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