Werbeverbote im Gemeinschaftsrecht
ISBN 978-3-7890-4599-8
Die Europäische Union und die Mitgliedstaaten beabsichtigen, aus gesundheitsschutzpolitischen Gründen die Genußmittelwerbung zu verbieten oder zumindest erheblich einzuschränken.
Der Autor untersucht und stellt die Grenzen dar, die sich aus dem Gemeinschaftsrecht für Werbeverbote der einzelnen Mitgliedstaaten und auf Unionsebene ergeben. Ausgehend von der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zeigt er zunächst die Vorgaben des Gemeinschaftsrechts für die nationalen Gesetzgeber auf, um aus ihnen die (gemeinschafts-)rechtlichen Grenzen für den Gemeinschaftsgesetzgeber zu entwickeln. Die dabei gewonnenen Ergebnisse erörtert der Autor exemplarisch an bestehenden oder geplanten Werbebeschränkungen (Tabakwerbung, vergleichende Werbung).
Die Studie wendet sich an alle, die sich in Wissenschaft, Politik und Praxis mit Werbebeschränkungen und dem Gemeinschaftsrecht beschäftigen.
Den Verfechtern der Werbefreiheit in Wissenschaft und Wirtschaft werden unterstützende juristische Argumente aus dem Gemeinschaftsrecht gegen drohende umfassende Werbebeschränkungen der Europäischen Union geliefert.