Auch Ärzte dürfen inzwischen für sich werben, solange sie sachlich und berufsbezogen informieren. Das generelle Werbeverbot ist passé. Allein berufswidrige Werbung bleibt nach dem aktuellen Standesrecht verboten. Wegen dieser Entwicklung stellt sich Dirk Wiedemann die Frage, ob die [...]

Per Gehörsrüge lässt sich der grundgesetzliche Anspruch auf rechtliches Gehör auch und gerade dann durchsetzen, wenn andere Rechtsmittel nicht zur Verfügung stehen. Mit Wirkung ab 01.01.2005 wurde dieses Instrument gesetzlich umfassend geregelt, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2003 in erster [...]

Welche Faktoren beeinflussen die Entscheidung von Menschen, sich ehrenamtlich für Dritte zu engagieren? Die seit Jahrzehnten andauernde Forschung in Soziologie, Psychologie, Politik- und Wirtschaftswissenschaften hat eine enorme Zahl von Einzelergebnissen hervorgebracht. Die Wissenschaft steht nun [...]

Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften wurde zu Beginn der Weimarer Republik Gegenstand einer lebhaften Diskussion. Viele fürchteten, die neue Verfassung würde die Sonderstellung der Kirchen schmälern. Tatsächlich reichten die Vorstellungen für das neue staatskirchenrechtliche System [...]

Für die Vollstreckung eines Titels auf Leistung Zug um Zug gilt: Der Schuldner muss nur leisten, wenn ihm die Gegenleistung angeboten wird oder er sich bereits in Annahmeverzug befindet. Im Verfahren nach § 756 I ZPO muss der Gerichtsvollzieher deshalb beurteilen, ob der Gläubiger dem Schuldner die [...]

Der Name von Peter Hartz ist Inbegriff für den Systemwechsel in der Arbeitsmarktpolitik im 21. Jahrhundert. Keine Reform in der Nachkriegsgeschichte hat auf dem Arbeitsmarkt größere Veränderungen gebracht. Dabei wurden die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für Erwerbsfähige unter dem Schlagwort [...]

Bürger wie Unternehmen müssen dem Staat ein Füllhorn an Informationen zur Verfügung stellen, um Genehmigungen und staatliche Leistungen zu erhalten. Der Staat verfügt damit über einen enormen Informationsschatz. Viele der Daten sind allgemein zugänglich, geregelt durch das 1994 in Kraft getretene [...]

„Ein blinder Passagier ist in der Regel ein recht hellsehender Mann; er wünscht nur, dass die andern blind sein möchten; nicht alle, aber die, auf die es ankommt.“ – Mit diesen Worten wurde schon 1896 der klassische blinde Passagier umschrieben. Im heutigen Sprachgebrauch wird vorwiegend vom [...]

Es gilt als „ältester Marketingtrick der Welt“, Kunden dadurch zu gewinnen, indem weniger vorteilhafte Aspekte der angepriesenen Leistung einfach verschwiegen werden. Innerhalb der letzten Jahre hat sich der Gesetzgeber verstärkt dem Verbraucherschutz gewidmet und Informationspflichten im [...]

Die Berechtigung zur Veräußerung einer fremden Sache wird rechtsordnungsübergreifend nur in Ausnahmefällen gewährt. Mit einer dieser Ausnahmen beschäftigt sich Mareike Telkamp in ihrer Arbeit 'Verkauf als Rechtsbehelf des Sachinhabers'. Unter Einbeziehung des englischen, des deutschen und des [...]