Gerichtsverfahren können dauern – wirklich lang. In praktisch allen europäischen Staaten treten regelmäßig ungebührliche Verfahrensverzögerungen auf. Für Betroffene geht es oft um die wirtschaftliche Existenz, persönliche Schicksale stehen hinter zahlreichen Rechtsstreitigkeiten. Dabei ist das Recht [...]
> mehr InformationenFernseh- und Radiogewinnspiele erfreuen sich zeitloser Popularität. Doch wie sehen eigentlich die rechtlichen Rahmenbedingungen aus? Markus Zürnstein untersucht die inhaltliche Anforderung an die Regulierung im Sinne des § 8a Rundfunkstaatsvertrag auf Grundlage der so genannten „Gewinnspielsatzung“. [...]
> mehr InformationenDer Klimawandel findet statt, und eine der Hauptursachen für den fortschreitenden Anstieg der mittleren globalen Temperatur ist die menschliche Zivilisation. Die Menschheit ist dem Klimawandel aber nicht unwillkürlich ausgeliefert. Insbesondere mithilfe des vermehrten Einsatzes erneuerbarer Energien [...]
> mehr InformationenDas Aktionsfeld von Wirtschaftsverbänden ist wettbewerbsrechtlich höchst spannungsreich. Ihre natürliche Aufgabe ist die Koordinierung der gemeinsamen Interessen all ihrer Mitgliedsunternehmen, die zumeist in direkter Konkurrenz zueinander stehen. Dem gegenüber ist es Aufgabe des Kartellrechts, zu [...]
> mehr InformationenDer Rechtsschutz gegen Entscheidungen des Bundeskartellamtes im Bereich der deutschen Fusionskontrolle ist infolge zahlreicher „prominenter“ Verfahren seit einigen Jahren ein aktuelles und kontrovers diskutiertes Thema. Eines dieser Verfahren betraf das Zusammenschlussvorhaben Phonak/GN ReSound, [...]
> mehr InformationenDeutschland, September 1939. Der Zweite Weltkrieg hat gerade begonnen, die Kriegsmoral der deutschen Bevölkerung musste unter allen Umständen aufrechterhalten werden. Um ein Abklingen wie im Ersten Weltkrieg durch Aushungern zu vermeiden, musste die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und [...]
> mehr InformationenDie Christliche Gewerkschaft für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) hatte seit 2003 flächendeckend Tarifverträge abgeschlossen, die von dem gesetzlich vorgesehenen Gleichstellungsgrundsatz abwichen und mit denen die Arbeitsbedingungen der Leiharbeitnehmer verschlechtert werden konnten. [...]
> mehr InformationenNicht selten fußen Rechtsnormen auf einem außerrechtlichen Wertefundament und werden im Lichte ethisch-moralischer Vorstellungen ausgelegt und angewandt. Dies betrifft Generalklauseln und Schrankenbestimmungen, die ausdrücklich auf die vorherrschenden Anschauungen einer Gesellschaft verweisen, aber [...]
> mehr InformationenPrivatwirtschaftliche Unternehmen beteiligen sich jährlich an einer Vielzahl von öffentlichen Ausschreibungen, und die Bürokratie zwingt die Unternehmen bei jeder Bewerbung zur Bearbeitung identischer Formulare – besonders im öffentlichen Baubereich müssen die Unternehmer sämtliche Eignungsnachweise [...]
> mehr InformationenDie Medienvielfalt im Internet stellt auch die Verwertungsgesellschaften im Binnenmarkt vor neue Herausforderungen. Mit der Entwicklung digitaler Technologien hat die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen bei weitem nicht Schritt halten können. Während interaktive Musiknutzungen an sich schon [...]
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