Die einvernehmliche Prozessbeendigung im amerikanischen Zivilprozess und die Anerkennung ihrer Prozesswirkungen in Deutschland

Mit einer Rate von über 95 % ist die einvernehmliche Prozessbeendigung vor US-amerikanischen Gerichten das häufigste Resultat amerikanischer Zivilverfahren. Durch die zunehmende Globalisierung des Wirtschaftsverkehrs wird die einvernehmliche Streitbeilegung auch für deutsche und europäische Verfahrensbeteiligte prozess- und anerkennungsrechtlich relevant. Dieses Buch gibt einen Einblick in die Praxis der einvernehmlichen Streitbeilegung US-amerikanischer Bundesgerichte. Diese wird nach mehr als 30 Jahren ADR-Bewegung in den USA heute durch den Einsatz unterschiedlichster gerichtlicher ADR-Mechanismen bestimmt. Parallel zu der Vielfalt der Vergleichsmechanismen gibt es auch bei der prozessualen Umsetzung der gerichtlich erzielten Streitbeilegung verschiedene Formen. Die bekanntesten Beispiele sind das dismissal with prejudice, das court-approved settlement und das consent judgment. Die einzelnen prozessualen Umsetzungsformen der einvernehmlichen Streitbeilegung werden in der vorliegenden Arbeit anhand der neueren Supreme Court-Rechtsprechung vorgestellt und auf ihre Prozesswirkungen (Rechtskraft, Vollstreckbarkeit und Endgültigkeit) untersucht. Dabei kommt die Verfasserin zu dem Ergebnis, dass nahezu alle Formen der einvernehmlichen Streitbeilegung vor US-amerikanischen Gerichten Prozesswirkungen entfalten und in den USA einem Urteil weitestgehend gleichgestellt werden. Für die Frage der Anerkennungsfähigkeit bedeutet dies nach Auffassung der Verfasserin, dass die Mehrzahl der dargestellten Umsetzungsformen anerkennungsfähige Titel im Sinne von § 328 ZPO sind.