Informationspflichten bei Verkaufsförderungsmaßnahmen

Preisnachlässe, Zugaben, Gewinnspiele, Geld-zurück-Garantien und dergleichen sind in Werbung und Einzelhandel allgegenwärtig, ebenso wie die Bedingungen ihrer Inanspruchnahme. Im Rahmen des Transparenzgebotes stellt sich die Frage, welche Informationen ein Unternehmen beim Einsatz von Verkaufsförderungsmaßnahmen zu welchem Zeitpunkt mitteilen muss. Der Bundesgerichtshof hat eine Vielzahl von Einzelfallentscheidungen getroffen, allgemeine Richtlinien liefert er damit aber noch nicht. Cornelia Stark schließt diese Lücke. Sie klärt, welche Aktionen unter den Begriff der Verkaufsförderungsmaßnahme fallen und stellt klar, dass es nicht um eine allumfassende Informationspflicht gehen kann, sondern nur solche Informationen mitzuteilen sind, die im Einzelfall wesentlich für eine informierte Entscheidung werden. Hierzu entwickelt sie eine Liste stets zu berücksichtigender Einzelfallkriterien und ermittelt anhand dieser Kriterien, welche Informationen im Allgemeinen und welche bei bestimmten Arten von Verkaufsförderungsmaßnahmen regelmäßig mitzuteilen sind.