Verbundverfahren und Rechtsschutz im Europäischen Medienrecht

Radio, Fernsehen, Internet, podcast, Video on demand – die Medienangebote verwischen immer stärker. Ende 2007 beugte sich das Europäische Parlament der transmedialen Wirklichkeit: Die Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste löste die alte EU-Fernsehrichtlinie von 1989 ab. Das neue Regelwerk koordiniert die Aufsicht über grenzüberschreitende Medien und Medienkonzerne in Europa. Dabei wird trotz der Einbindung neuer Medienformen zwischen klassischen „linearen“ Angeboten wie fest terminierten Fernsehsendungen und Abrufprogrammen unterschieden. Letztere unterliegen nur einer bedingten inhaltlichen Kontrolle. Die freien Nutzerinteressen sollen nicht unnötig beschränkt werden. Die Neufassung soll Programmanbietern europaweit Rechtssicherheit und damit klare Handlungsspielräume geben und zugleich den Schutz der Verbraucher stärken. Die Richtlinie sieht eine enge Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten und der Eu-Kommission zwingend vor. Viele Akteure bemängeln jedoch konkrete Wegweisungen für deren Ausgestaltung. Falk Becker analysiert in diesem Buch erstmals die auf der Richtlinie basierenden Referenzverfahren. Sein besonderes Augenmerk liegt auf den Verbundstrukturen und Fragen des Rechtsschutzes.