Thon

Beschleunigung energierechtlicher Leitungsvorhaben durch Parallelführung von Planfeststellungs- und Enteignungsverfahren

Recht- und Zweckmäßigkeit des neuen § 45b EnWG unter Einbeziehung der vorzeitigen Besitzeinweisung nach § 44b EnWG
2016, 326 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-3357-6


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Umweltenergierecht (Band 22)
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Der im Zuge der Energiewendegesetzgebung in das EnWG aufgenommene § 45b ermöglicht eine parallele Führung von Planfeststellungs- und Enteignungsverfahren. Der bisher etablierte, sequenzielle Ablauf beider Verwaltungsverfahren wird insoweit modifiziert. Die Arbeit skizziert zunächst die historische Entwicklung und die dogmatischen Pfeiler des etablierten Systems zwischen Planung und Enteignung. Sodann werden die Funktionsweise des neuen § 45b EnWG beleuchtet und Anwendungsfragen geklärt; Verbindungslinien zur vorzeitigen Besitzeinweisung (§ 44b EnWG) werden aufgezeigt.
Im Zentrum der Untersuchung steht die umstrittene Frage der Verfassungsmäßigkeit der neuen Verfahrensnorm. Schließlich wird die Frage der Zweckmäßigkeit der parallelen Verfahrensführung unter Rückgriff auf die anerkannten Maßstäbe des Verwaltungshandelns diskutiert. Die umfassende Darstellung richtet sich sowohl an den praktischen Rechtsanwender als auch an den rechtsdogmatisch interessierten Leser.

»fundierte und differenzierte Untersuchung ... wichtiger Beitrag, der in der weiteren Diskussion unbedingt Berücksichtigung finden sollte.«
Dr. Boas Kümper, UPR 2017, 259
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