Kahl | Bews

Ökostromförderung und Verfassung

Eine Untersuchung anhand des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2014
2015, 247 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-2243-3


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Umweltenergierecht (Band 20)
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Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2014 hat der Gesetzgeber den Rechtsrahmen für die Ökostromförderung in Deutschland erneut novelliert. Die Autoren nehmen dies zum Anlass für eine grundsätzliche Aufarbeitung zahlreicher verfassungsrechtsdogmatischer Streitfragen von allgemeiner Bedeutung, die sich auch und gerade bei der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien stellen.
Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere das Verhältnis von Finanzverfassungsrecht und Grundrechten bei sonderabgabenähnlichen Geldleistungspflichten, Probleme multipolarer Grundrechtsgemengelagen, freiheits- und gleichheitsrechtliche Aspekte staatlicher Wirtschaftsförderung im Wettbewerb sowie der Vertrauensschutz bei Stichtagsregelungen.

»Herauszustellen ist, dass die Arbeit ein hervorragendes Potenzial mitbringt, um weitere umlagefinanzierten Geldleistungspflichten im deutschen Energierecht analytisch zu durchdenken... Das Werk liefert insbesondere im Zusammenhang mit der geplanten Novelle des EEG im Jahr 2016 viele dogmatische Argumentationslinien hinsichtlich der Grundrechte und der finanzverfassungsrechtlichen Sonderabgaben.«
Dipl.-Pol. Ulf Roßegger, EnWZ-Aktuell 2015, XI
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