Broß

Privatisierung staatlicher Infrastrukturbereiche in der "sozialen Demokratie"

Probleme, Risiken, verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bindungen, Folgerungen für die Mitbestimmung und strategische Überlegungen
2015, 138 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-2436-9


Dieser Titel kann auch zur jederzeit kündbaren Fortsetzung geliefert werden. Sollten Sie dies wünschen, können Sie es im Warenkorb kennzeichnen.

Das Werk ist Teil der Reihe Schriften der Hans-Böckler-Stiftung (Band 84)
34,00 € inkl. MwSt.
Sofort lieferbar
In den Warenkorb
Auf den Merkzettel
 Weitere Funktionen für angemeldete Benutzer

Die soziale Demokratie und die öffentliche Infrastruktur geraten immer mehr durch das Primat von wirtschaftlicher Liberalisierung und Privatisierung unter Druck. Genau das sollte aber durch das Sozialstaatsgebot unserer Verfassung ausgeschlossen werden.
Der Autor formuliert in seinem Werk zum Thema soziale Demokratie und Mitbestimmung, dass sich das Wirtschaftliche wieder dem Sozialen und Demokratischen unterordnen muss. Die Regeln des Marktes dürfen nicht die soziale Situation des Menschen bestimmen. Dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat, der sich strikt an seinen verfassungsrechtlichen Auftrag hält.
Will der Staat seine Pflichtaufgaben zurückgewinnen, so hält es der Autor für unumgänglich, Privatisierungen staatlicher Infrastruktur zurückzunehmen und weitere Privatisierungen zu unterlassen. Das gilt auch für Europa. Auch spricht sich der Autor für eine institutionelle Aufwertung von Gewerkschaften und Mitbestimmung aus. Gerade die Gewerkschaften können den Staat darin unterstützen, das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes auch durchzusetzen.

»Siegfried Broß sieht eine Entwicklung weg von der unantastbaren Würde des Menschen hin zu einem Wert des Menschen, der in Euro und Cent gemessen werde. Der Rechts- und Verwaltungswissenschaftler sowie ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts plädiert dafür, Privatisierungen staatlicher Infrastrukturbereiche zurückzunehmen, damit der Staat wieder stärker seinen Pflichtaufgaben nachkommen kann.«
Wolfgang Denzler, pw-portal.de 03/2016
Kontakt-Button